Marktplatz Sulmona

Wer im August die Nachrichten der Gemeinde auf ihrer Webseite und im Darmstädter Echo verfolgte, konnte erfahren, dass den Bemühungen um eine neue Städtepartnerschaft mit der italienischen Gemeinde Sulmona von Seiten der Gemeinde eine Absage erteilt wurde. Ohne Einbindung der Gemeindevertretung erklärte man gegenüber der italienischen Stadt Sulmona die Verhandlungen für beendet.

Die SPD-Fraktion kann dies nicht unkommentiert lassen und wird das Vorgehen des Bürgermeisters auch rechtlich prüfen lassen.

Unsere Stellungnahme gegenüber dem Darmstädter Echo (dort aufgegriffen im Artikel vom 4. September):

„Die SPD-Fraktion ist entsetzt über das Vorgehen von Bürgermeister Bubenzer. Nachdem SPD und IUHAS vor gut zwei Jahren die Eingehung einer Partnerschaft mit der italienischen Stadt Sulmona beantragt hatten und dieser Antrag die Gemeindevertretung ohne Gegenstimme passierte, wurden mehrere offizielle Möglichkeiten für eine Vertragsunterzeichnung außer Acht gelassen. Nun hat der Bürgermeister selbstherrlich entschieden, dass weitere Bemühungen um eine Vereinbarung nicht fruchtbar seien und den Kontakt mit Sulmona offiziell abgebrochen. Dabei handelt es sich aus unserer Sicht nicht nur um eine - weitere - kritisierbare Eigenmächtigkeit, sondern um die konkrete Verletzung der Rechte der Gemeindevertretung und damit eine Missachtung der demokratischen Vertretung der Gemeinde. Der gültige Beschluss hätte nur durch die Gemeindevertretung selbst aufgehoben werden können.

Wir hatten mehrfach den Eindruck, dass der Bürgermeister keine Gelegenheit ausgelassen hat, diese Partnerschaft zu verhindern. Wir sind sicher: Auch die potentiellen Partner haben genau denselben Eindruck erhalten. Nachdem im Herbst 2021 die Alsbach-Hähnlein besuchende damalige Bürgermeisterin Sulmonas vertröstet wurde, durfte auch der zuletzt im Mai 2023 mit einer Delegation gekommene stellvertretende Bürgermeister Sulmonas unverrichteter Dinge wieder abreisen. Mit der anschließend nach Sulmona gesendeten „Freundschaftsvereinbarung zwischen Sulmona und Alsbach-Hähnlein zur Vorbereitung einer offiziellen Städtepartnerschaft“ wurde der bereits ausgearbeitete und von sämtlichen Gremien Sulmonas beschlossenen Partnerschaftsvertrag vollends ignoriert. Dies Gechah, ohne jemalsvon dieser Seite einen Hinweis gegeben zu haben, was daran nicht gefiel. Die Wirkung auf die potenziellen Partner muss geradezu demütigend gewesen sein. Der Gemeindevertretung war diese „Freundschaftsvereinbarung“ lediglich als Information vorgelegt worden.

Die SPD Alsbach-Hähnlein bedauert, dass eine großartige Chance zu weiterer europäischer Annäherung auf der Basis bürgerschaftlicher Begegnung vertan wurde und wird den Partnerschaftsvereon bei seiner Fortführung der ehrenamtlichen Bemühungen unterstützen."

Sowohl zur Entwicklung dieses ungeheuerlichen Vorgangs als auch zum vom Bürgermeister gern gewählten Weg der Alleinentscheidung gäbe es noch viel zu sagen. Dies dann mal an anderer Stelle.

Wer zusätzliche Informationen zum Thema sucht, wird auch beim Partnerschaftsverein Alsbach-Hähnlein e.V. fündig: www.partnerschaftsverein-alsbach-hähnlein.de