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SPD Alsbach-Hähnlein

Antrag zum UB-Parteitag SPD

Antrag des Ortsvereins beim UB Parteitag

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Antrag zum UB-Parteitag SPD Darmstadt-Dieburg am 28. April 2018 Antragssteller : Ortsverein Alsbach-Hähnlein

Antrag zur sinnvollen Erhaltung und Modernisierung der Sportstätten-Infrastruktur: Bund und Land sollen zur Unterstützung bei Erhaltung und Modernisierung der Sportstätteninfrastruktur aufgefordert werden. Zentrale Fonds zur Schaffung kommunaler Zweckverbände im Breitensport sind dafür notwendig.

Die neue Bundesregierung sowie die Landesregierung Hessen werden vom SPD- Unterbezirk Darmstadt-Dieburg aufgefordert, mehr Verantwortung für Sanierung und Neubau von Sportstätten zu übernehmen. Über ein Sportstätten-Kataster sollen gefährdete Sportarten und Sportstätten in Hessen erfasst werden; ein Investitionsplan soll erstellt und zur Beratung dem Landessportbund und dem hessischen Städte-und Gemeindebund vorgelegt werden. Die Investitionssumme für die Sanierung und Errichtung von Sportstätten in Hessen soll für die kommenden 5 Jahre verdoppelt werden.

Zweckverbände zur gemeinschaftlichen Finanzierung kommunaler Sportinfrastruktur (i.b. Schwimmbäder, Turnhallen, Eissporthallen) sollen unter Federführung des Landes errichtet und mit originären und zweckgebundenen Finanzmitteln von Land/Bund zum Erhalt und Modernisierung der sportlichen Infrastruktur ausgestattet werden.

Begründung und Hintergrund :

Schwimmbäder schließen, Badeunfälle mit Kindern an Seen häufen sich, Vereine können ihr Sportangebot nicht mehr halten und ganze Mannschaftssportarten stehen in vielen Ortschaften und Regionen Deutschlands vor dem Aus.


Deutschland soll ein Land bleiben, das seine vielseitige Infrastruktur pflegt und ausbaut. Das Gegenteil ist im Bereich Sportstätten während der letzten 30 Jahre passiert. Lediglich Fußball bleibt noch vielerorts präsent für Kinder, Jugendliche und Sportsfreunde. Kommunen werden zunehmend dazu gezwungen, Sportstätten aufgrund Budgetvorgaben, Energieeinsparverord- nungen o.a. Maßgaben unwillentlich zu schließen. Dies hat verheerende Auswirkungen auf Sportarten in der Nische und auf die gesellschaftliche Integrationsaufgabe, welche der Sport erfüllt.

Der Kooperationsvertrag des Landes Hessen „Starker Sport. Starke Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen“ und die für 2018 erhöhten Ansätze der Sportstättenförderung des Landkreises Darmstadt-Dieburg weisen in die richtige Richtung. Das Modernisierungsprogramm SWIM mit gerade einmal 10 Mio. Euro p.a. für das ganze Land Hessen zeigt jedoch, dass das Thema von der Landesregierung nicht ernst genug genommen wird.

Kommunen sollen nicht mehr dazu gezwungen werden, Sportstätten zu schließen oder durch den Verkauf an Privatinvestoren zu zweckentfremden. Sobald die Haushaltslage wieder schwächer wird, steht zu befürchten dass sog. Freiwillige Leistungen und Sportstätten dem Sparstift zum Opfer fallen werden.

Wir möchten eine zukunftsfähige Infrastruktur!

Sport schafft Perspektive, Respekt, Freude, Ausgleich und Heimat – Sportstätten tragen daher nicht unwesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei!
Im Sinne einer pluralistischen Gesellschaft mit einer starken und vielseitigen Infrastruktur ist es unser Ziel, das Aussterben von Breitensportarten zu verhindern und vor 2-4 Jahrzehnten einst aufwändig errichteter Infrastrukturen vor dem Verkommen zu retten! Gemeinden alleine können die finanziellen Aufwendungen zum Erhalt und Sanierung - auch aufgrund immer strengerer rechtlicher, technischer (z.B. energetischer) Bestimmungen - oft nicht mehr alleine stemmen. Sportstätten schließen seit Jahren landauf und landab.


In den vergangenen Jahren hat z.B. die Zahl der Badeunfälle auch in Hessen erheblich zugenommen, Schwimmsportunterricht in Schulen findet in einigen Regionen nicht mehr oder nur unter logistischen Kraftakten statt. Schwimmbäder mussten aufgrund der knappen

Finanzlage der Kommunen schließen, während gleichzeitig immer mehr Kosten vom Land auf die Kommunen übertragen werden (siehe Kindergärten, Beispiel Trainingsbad Dieburg, private Träger springen ein...).

Am Beispiel von Sportarten wie Eishockey oder Eiskunstlauf erkennt man besonders deutlich wohin es führen kann, wenn Gemeinden bei anstehenden Sanierungen alleine gelassen werden. In ganz Südhessen gibt es mit der Eishalle Darmstadt Bürgerpark Nord gerade noch eine Einrichtung. Die Halle in Viernheim wurde 2017 vollständig abgerissen. Die Sanierung eines ca. 30-Jahre alten Kühlaggregates/Ammoniakanlage wurde für die Stadt zu teuer. Die Abrissbagger haben inzwischen die einzige Eishalle im Landkreis Bergstrasse abgerissen. Dies geschieht nicht nur in Südhessen – lasst uns über den Tellerrand blicken, was anderswo immer schlimmer wird.

In der Region Karlsruhe mit einem Einzugsgebiet von fast 1 Mio. Menschen steht die letzte verbliebene Eishalle der Gemeinde Waldbronn seit Ende 2016 wegen finanzieller Not der Gemeinde ebenfalls vor dem Aus ; sobald eine größere Investition (z.B. Reparatur Kühlaggregat) ansteht, könnte auch die einzige verbliebene Eishalle im Großraum Karlsruhe geschlossen werden, trotz großen Bedarfs von Sportlern und Kindern.

Eine ähnliche Situation stellt sich in Pforzheim dar, mit dem möglichen Aus für Vereine.
Das gleiche Dilemma mit schließenden Einrichtungen ergibt sich im sächsischen Klingenthal (Erzgebirge). Oft sind es staatliche oder halbstaatliche Unternehmen wie Stadtwerke oder Sparkassen, welche als letzter Rettungsanker für solche Einrichtungen fungieren.

Der Breiten-und Leistungssport soll vielseitig bleiben und wieder stärker gefördert werden. Dabei bietet es sich an, dass wir uns am Beispiel der Nachbarn in Frankreich orientieren. Dort wurden Zweckverbände für Schwimmbäder und für die kommunale Infrastruktur (über das Thema Wasser, Abwasser, Müll hinausgehend) eingerichtet.

Wenn wir nicht jetzt – gemeindeübergreifend - die sportliche Infrastruktur erhalten, modernisieren und erweitern, dann wird die Vielfalt des Breitensportes in Hessen und in Deutschland weiter reduziert. In wirtschaftlich schwächeren Zeiten besteht dann die Gefahr, dass sanierungsbedürftige Turnhallen, Schwimmbäder und Eishallen schnell dem Rotstift zum Opfer fallen werden.
Nicht zu unterschätzten ist ferner der gesundheitliche und somit volkswirtschaftliche Aspekt durch eine breit aufgestellte Sportinfrastruktur. Gerade wir als Sozialdemokraten möchten die Vielfalt und eine starke Infrastruktur erhalten und wieder ausbauen.

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