Gegendarstellung zu den Äußerungen von Helmut Schmid

Veröffentlicht am 24.01.2011 in Ortsvereine

Helmut Schmid hat die SPD-Fraktion verlassen. Er ist außerdem Mitglied der CDU-Fraktion geworden. Beides ist sein demokratisches Recht und kann und darf nur politisch diskutiert werden. Was nicht zu seinen Rechten gehört, ist die fortwährende Verbreitung von Unwahrheiten, weshalb wir als SPD- Fraktion uns nun entschlossen haben, zu reagieren. Bislang ließen wir seine Äußerungen unkommentiert – er hat selbst genug deutlich gemacht, dass es ihm in erster Linie darum ging, weiter Ämter zu bekleiden, egal wie. Aber nun muss mal Schluss sein mit der vermeintlichen Märtyrer-Rolle.

Niemand hat Helmut Schmid aus dem Kreistagsnominierungsverfahren „rausgekegelt“. Es hat zuvor keine vom Vorstand gesetzte Liste gegeben. Vielmehr wurden in der Mitgliederversammlung von den anwesenden Mitglieder drei Kandidaten vorgeschlagen, unter anderem Helmut Schmid. Alle drei Kandidaten erhielten Stimmen, Helmut Schmid hatte nicht die Mehrheit. Vielleicht sind ja Mitglieder bereit, zu erläutern, nach welchen Kriterien sie ihre Stimme vergeben haben.

Die immer wieder als Argument der fehlenden politischen Übereinstimmung angeführte Entscheidung der SPD-Fraktion, dem Neubau der Hähnleiner Feuerwehr außerhalb des Ortes zuzustimmen, war mit den veränderten Umständen, vor allem auch innnerhalb der Feuerwehr, begründet und wird von der Feuerwehr nach wie vor positiv gesehen. Ein „Umfallen“ – wem gegenüber? – ist darin nicht zu sehen.

Natürlich gibt es immer wieder Entscheidungen, die im Rückblick vielleicht anders getroffen werden könnten, so wie es immer auch Entscheidungen gibt, die von der Fraktion nicht voll getragen werden. Solche Spannungen hält eine politische Personenvereinigung aus, wenn sachlich und offen diskutiert wird. Menschen, die sich „nie verbiegen lassen“, sind oft auch nicht kompromissbereit, sondern wollen ihre Vorstellung durchsetzen. In einer demokratischen Institution geht so etwas nicht.

Unsere Landtags-abgeordnete Heike Hofmann

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