So nicht, Herr Bürgermeister!

Veröffentlicht am 21.09.2020 in Kommunalpolitik

Die Beobachter der Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde am Montag, dem 14. September 2020, wurden Zeugen eines aufschlussreichen Wortwechsels. Gerade hatte ein von der Gemeinde beauftragtes Architekturbüro den Entwurf einer Neugestaltung des Hähnleiner Marktplatzes vorgestellt.
"Das müssen Sie sich jetzt anhören. Als Bürgermeister habe ich jederzeitiges Rederecht". Sinngemäß mit diesen Worten verschafften Sie sich Gehör, nachdem sich zwei der anwesenden Fraktionen gegen eine sofortige Entscheidung und für eine Konsultation mit ihren Fraktionen ausgesprochen hatten. Es folgte Ihr minutenlanger Monolog, den anwesende Fraktionen als Vorwurf der Verschleppung und Verhinderung von Entscheidungen verstehen konnten. Dabei ging es lediglich um das legitime Anliegen zweier Fraktionen, die in dieser Sitzung erstmals zur Kenntnis gegebenen Unterlagen mit ihren Fraktionen erörtern zu können.

Wenn es Ihnen wirklich darum geht, Entscheidungen zu beschleunigen, könnten Sie dazu auf vielerlei Weise beitragen, Herr Bürgermeister: Sie könnten z.B. dafür sorgen, dass den gewählten Mitgliedern der gemeindlichen Gremien die Unterlagen zur Vorbereitung einer Sitzung rechtzeitig zugestellt werden. Sie könnten auch dazu beitragen, die Polarisierung zwischen Fraktionen zu verringern anstatt sie zu verstärken, Brücken zur Entscheidung zu bauen anstatt Gräben zwischen den Beteiligten zu vertiefen. Ihre Rolle als Bürgermeister umfasst mehr als das (vermeintlich) unbegrenzte Rederecht in allen Ausschüssen.

So nicht, Herr Bürgermeister!

Unsere Landtags-abgeordnete Heike Hofmann

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