SPD Alsbach-Hähnlein

Willkommen!


Vorsitzende Anke Paul - Foto: Alexander Englert

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Alsbach-Hähnlein. Hier erfahren Sie mehr über uns und unsere Arbeit, können Kontakt mit unserem Vorstand und den Fraktionsmitgliedern aufnehmen, sowie sich über aktuelle Termine und Themen informieren.

Wir freuen uns über Rückmeldungen! Anregungen für unsere politische Arbeit, Fragen zu aktuellen Themen oder zur Mitgliedschaft können Sie gern per E-Mail senden - an Anke.Paul(at)unitybox.de

 
 

15.01.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Neubaugebiet in Hähnlein, Nördlich der Spiessgasse – 3 Jahre Zeit und Geld verloren !?

 

Neubaugebiet in Hähnlein, Nördlich der Spiessgasse – 3 Jahre Zeit und Geld verloren !?

Weshalb das Projekt schneller und voraussichtlich kostengünstiger für den Steuerzahler realisiert werden könnte – wenn  die Gemeindevertretung auf die Vorschläge der SPD-Fraktion  gehört hätte !

Das Neubaugebiet in Hähnlein wird 2020 mehr gebraucht als noch vor 10 Jahren, und zwar unter anderem

  • zur Schaffung von Wohnraum,
  • für die künftige Entwicklung der Gemeinde und ihrer Ortsteile
  • für Auslastung und Erhalt übrig gebliebener örtlicher Infrastruktur,
  • zur Sicherung der Steuereinnahmen.

Uns dauert dieses Projekt in der Umsetzung allerdings zu lange ! Außerdem nehmen die Verantwortlichen mitder aktuellen Planung in Form eines „Treuhandmodells“ zu viele negative Begleiterscheinungen in Kauf. Zu alternativen Realisierungsmodellen und der Historie des Projektes kommen wir weiter unten. Bei den negativen Konsequenzen des aktuell verfolgen Ansatzes sind insbesondere zu nennen:

  1. Die unglückliche Planung des KITA-Neubaus auf dem Schulgelände in Hähnlein.

  2. Die steigende Verkehrsbelastung und Steuerung des Zu- und Abflusses der Fahrzeuge an den vorhandenen Kreuzungspunkten.

  3. Der Bedarf für einen Niederschlagswasser-Rückhalt bzw. eine  gedrosselte Abführung des Regenwassers.

  4. Der zu erwartende Kosten-Nachteil für die Gemeindekasse durch das gewählte Treuhändermodell und die damit verbundenene zu langsame Umsetzung des Projetes.

  5. Die geplante Trassenführung für die geplante  Gleichstrom-Hochspannungsleitung auf Masten im Einzugsbereich des Baugebiets. Mit Erdkabeln hätte sich hier eine für die Bevölkerung sicherere Übertragungsmöglichkeit realisieren lassen.

Wird hier nach dem Motto „Augen zu und durch“ gehandelt? Gab es keine Alternativen? Doch, die gab es sehr wohl!

Anstelle diese unbefriedigendne Vorgehens hatten die gewählten Vertreter der SPD-Fraktion in mehreren Anträgen der Jahre 2016 und 2017 einen alternativen und umfassenderen Lösungsansatz formuliert. Leider wurden wesentliche Inhalte dieser Anträge von der Mehrheit im Parlament abgeschmettert. Diese schienen der aktuellen Kooperation zwischen lokaler CDU und Freien Wählern nicht ins Konzept zu passen, und offensichtlich setzten auch Teile der IUHAS andere Prioritäten.

 

19.12.2019 in Kommunalpolitik

Ein erster Schritt, unsere Spielplätze aufzuwerten!

 

Nun sind endlich doch noch Bäume auf dem Spielplatz am Holzlachgraben gepflanzt worden, die im Sommer Schatten spenden sollen. Hoffen wir, das die Pflanzungen angehen und die Bäume die zu erwartende Hitze im nächsten Sommer gut überstehen. Nach wie vor denken wir, dass die Lösungsvorschlag der SPD-Fraktion effektiver gewesen wäre. Ein großes Sonnensegel, wie es seit vielen Jahren das Kleinkinderbecken im Roßdorfer Schwimmbad beschattet, hätte kurzfristig und auf größerer Fläche Schatten spenden können. Damit hätte auch sofort eine große Fläche beschattet werden können. Wenigstens hat der ursprüngliche SPD-Antrag überhaupt zu einem Ansatz geführt, daß der Spielplatz auch im Sommer bespielbar ist, wenn es auch wahrscheinlich noch eine Weile dauern wird, bis wirklich nennenswerter Schatten da ist. Und nach diesem ersten Schritt muss es im nächsten Jahr dann auch weitere Verbesserungen an den Spielangeboten geben. Wir bleiben dran!

 

 

 

 

19.12.2019 in Kommunalpolitik

Mal was Neues aus der Gemeindevertretung.

 

Bürgermeister drückt sich vor seiner Verantwortung!

Gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hat die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung die Pflicht und das Recht, die Arbeit von Verwaltung und Gemeindevorstand zu überwachen. Dieser  Aufgabe stellen auch wir uns in der SPD-Fraktion Alsbach-Hähnlein. Ein Mittel dazu ist die Einreichung von schriftlichen Anfragen. Wir hatten deshalb am 19. November mehrere Fragen zum "Neubaugebiet Spießgasse" und dem Kindergartenneubau auf dem Gelände der Grundschule gestellt. Die Fragen beziehen sich auf den aktuellen Sachstand der Projekte und auf Aussagen von Bürgermeister Bubenzer, deren Wahrheitsgehalt anders nicht zu überprüfen ist. Leider entzog sich Herr Bubenzer der Pflicht, diese Fragen zu beantworten, mit der Aussage, dass solche Fragen üblicherweise in der übernächsten Sitzung beantwortet werden. Allerdings kennt diese Regel anscheinend nur der Bürgermeister. Dass Verwaltung und Bürgermeister neun Wochen brauchen, um einfache Fragen zu beantworten, ist nicht haltbar und behindert die Fraktionen in ihrer Arbeit. Wir sind uns sicher, dass auch große Teile der Bevölkerung gerne die Antworten zu unseren Frage kennen möchten.

Damit sich jeder ein Bild davon machen kann, veröffentlichen wir hier unsere Fragen. Vielleicht reagiert der Bürgermeister ja doch noch darauf.

Anfragen der SPD Fraktion mit der Bitte diese an der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung, am 10. Dezember 2019 zu beantworten.

A. Fragen zum Neubau Kindergarten auf dem Schulgelände der Hähnleiner Grundschule

  1. Welchen  Inhalt hat die Vereinbarung zur Nutzung des Schulgeländes Hähnlein zwischen Gemeinde und Landkreis vom 22. Januar 2017?
  2. Gibt es  weitere grundsätzliche Vereinbarungen? Wenn ja, wurden sich schriftlich vereinbart und welchen Inhalt haben sie?
  3. Gibt es vom Landkreis Darmstadt-Dieburg konkrete Zusagen zu der finanziellen Beteiligung des Landkreises an der Umgestaltung des Schulgeländes? Wenn ja, welche sind das?
  4. Gibt es mündliche Nebenabreden oder sonstige Zusagen vom Landkreis oder der Gemeinde Alsbach-Hähnlein, die das Projekt des Neubaus des Kindergartens auf dem Schul- und Sportgelände der Hähnleiner Grundschule betreffen? Wenn ja, welche sind das?
  5. Welche Kosten sind aktuell für die Planung dieses Projekts bei der Gemeinde Alsbach-Hähnlein aufgelaufen?

B. Neubaugebiet Spießgasse

  1. Wurden vor Vertragsunterzeichnung, mit dem eingesetzten Treuhänder Gespräche mit den Grundstückeigentümern geführt, um zu klären, ob die Bereitschaft gegeben ist, die Grundstücke in das Baugebiet über ein Treuhandverfahren einzubringen?
  2. Wie viele Eigentümer sind aktuell nicht bereit, ihre Grundstücke  in das Baugebiet einzubringen, und wie groß ist die davon betroffene Fläche?
  3. Welche Kosten sind aktuell für die Dienst- und Planungsleistungen externer Unternehmen bei diesem Projekt aufgelaufen?
  4. Welche weiteren Kosten kommen auf die Gemeinde Alsbach-Hähnlein zu, wenn das gewählte Treuhandverfahren nicht erfolgreich abgeschlossen werden kann?

 

 

11.11.2019 in Kommunalpolitik

Im Land verschwinden zu viele Eishallen und Schwimmbäder! SPD Alsbach gegen Schliessung von Sportstätten.

 

Für Erhalt und Ausbau der Sportstätten in unserer Region und im Land macht sich der SPD Ortsverein Alsbach-Hähnlein auf verschiedenen Wegen stark. Dazu beschreiten Mitglieder des Ortsvereins  den Weg in die Öffentlichkeit, hier in Form eines Leserbriefes von Lars Späth. Wir nutzen aber auch die innerparteilichen Wege der Willensbildung in Form von Entschließungsanträgen. Hier ist unser Antrag, der auf dem SPD-UBP Darmstadt Dieburg  im April dieses Jahres einstimmig beschlossen wurde.

Inzwischen haben sich auch mehrere bundesweite Petitionen formiert, die das Ziel der Erhaltung und den Neubau von Eissporthallen verfolgen. Hier können Sie eine dieser Petitionen sehen und sich ggf. beteiligen. 

In Südhessen existiert mit der Halle im Darmstädter Bürgerpark Nord (die allerdings i.d.R. nur vom 1.10.- 1.4. jedes Jahres geöffnet hat) nur noch eine Eishalle, nachdem Viernheim vor einigen Jahren dem Sanierungsstau und Baggern zum Opfer gefallen ist.

Leserbrief zum Hintergrund-Artikel vom 17.8.2018, Seite 3

Bald ein Land von Nichtschwimmern ?  Echo-Artikel vom 17.8

Endlich in die Sportstätteninfrastruktur (i.b. Eissporthallen und Schwimmbäder) investieren – dem Beispiel Frankreichs folgend mit der Schaffung kommunaler Zweckverbände

 

Den Lesern wurde suggeriert, dass „nochmals“ 50 Mio. Euro des Landes Hessen für die Sanierung von Schwimmbädern eine ordentliche Investition seien. Ich meine, dass dieses wichtige Thema von der jetzigen Landesregierung und im Bund nicht ernst genug genommen wird !

Deutschland soll ein Land bleiben, das seine vielseitige Infrastruktur pflegt und ausbaut. Das Gegenteil ist im Bereich Sportstätten während der letzten 30 Jahre passiert. Kommunen werden doch dazu gezwungen, Sportstätten aufgrund Budgetvorgaben, Energieverordnungen o.a. zu schließen. Dies hat verheerende Auswirkungen auf Sportarten in der Nische und auf die gesellschaftliche Integrationsaufgabe, welche der Sport erfüllt. Sport schafft Perspektive, Respekt, Freude, Ausgleich und Heimat – Sportstätten tragen daher nicht unwesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei!

Am Beispiel der Schwimmhallen und noch deutlicher bei Sportarten wie Eishockey oder Eiskunstlauf erkennt man besonders das Dilemma der Kommunen in Hessen. In ganz Südhessen gibt es mit der Eishalle Darmstadt BP Nord gerade noch eine Einrichtung. Die Halle in Viernheim wurde 2017 vollständig abgerissen. Die Sanierung eines ca. 30-Jahre alten Kühlaggregates wurde für die Stadt zu teuer. Die Abrissbagger haben inzwischen die einzige Eishalle des Landkreises Bergstrasse abgerissen.

Der Breiten-und Leistungssport soll vielseitig bleiben und wieder stärker gefördert werden.

Dabei bietet es sich an, dass wir uns am Beispiel der Nachbarn in Frankreich orientieren. Dort wurden Zweckverbände für Schwimmbäder etc. eingerichtet.

Lars Späth

64665 Alsbach-Hähnlein

 

Unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann

 

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