SPD Alsbach-Hähnlein

Willkommen!


Vorsitzende Anke Paul - Foto: Alexander Englert

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Alsbach-Hähnlein. Hier erfahren Sie mehr über uns und unsere Arbeit, können Kontakt mit unserem Vorstand und den Fraktionsmitgliedern aufnehmen, sowie sich über aktuelle Termine und Themen informieren.

Wir freuen uns über Rückmeldungen! Anregungen für unsere politische Arbeit, Fragen zu aktuellen Themen oder zur Mitgliedschaft können Sie gern per E-Mail senden - an Anke.Paul(at)unitybox.de

 
 

26.03.2020 in Topartikel Kommunalpolitik

Gemeinde bereitet Haushaltssatzung vor

 

Für die nächste Woche stand der Termin "Gemeindevertretung" auf dem Plan, wie üblich Dienstag Abend. Wohl war uns aber nicht, uns in der nächsten Woche als Gruppe von 31 Mandats-träger*innen plus Bürgermeister, Protokollant und gegebenenfalls weiteren Gemeindevorstandsmitgliedern im Sonnensaal zu treffen. Aber es stand die Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020 an. Das konnte nämlich in diesem Jahr noch nicht erledigt werden. Und ohne Haushaltssatzung keine Besetzung offener Kitastellen, keine Auszahlung freiwilliger Leistungen und keine Beauftragung von baulichen Erhaltungsmaßnahmen. Gut, dass es nun eine Lösung gibt: der Hessische Landtag hat mit dem Corona-Krisen-Gesamtpaket auch eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung  (HGO) beschlossen.
Mit dem „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ wird aktuell eine Regelung in die HGO eingefügt, die erlaubt, dass die Gemeindevertretung durch ihren Hauptausschuss vertreten werden kann (§ 51a HGO). Dazu kommt, dass dies in den besonderen Ausnahmefällen auch in nicht-öffentlicher Sitzung und im Umlaufverfahren möglich ist. Damit können wir unseren Haushalt in der nächsten Woche virtuell beraten und in kleiner Runde beschließen.
An dieser Stelle werden Interessierte am Dienstag Abend, 31.3.2020 die SPD-Haushaltsrede finden.

 

13.02.2020 in Kommunalpolitik

Politischer Aschermittwoch 2020

 

Kaum zu glauben, aber schon ist wieder Fastnachtszeit und damit naht unser Politischer Aschermittwoch. Alle sind herzlich eingeladen zu unserem traditionellen Heringsessen am 26. Februar 2020 um 19 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus Hähnlein, Marktplatz

Wie immer werfen wir vor allem einen kritischen Blick auf die Ortspolitik. Besonders im Fokus haben wir die aktuellen Projekte in der Gemeinde: Neues Baugebiet, Kita Hähnlein, Marktplatz mit Waagehäuschen, Erpelanlage, Radweg.

Unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann hat schon zugesagt, deshalb freuen wir uns auch auf Einblicke in die Geschehnisse des Landtags.

 

 

15.01.2020 in Kommunalpolitik

Neubaugebiet in Hähnlein, Nördlich der Spiessgasse – 3 Jahre Zeit und Geld verloren !?

 

Neubaugebiet in Hähnlein, Nördlich der Spiessgasse – 3 Jahre Zeit und Geld verloren !?

Weshalb das Projekt schneller und voraussichtlich kostengünstiger für den Steuerzahler realisiert werden könnte – wenn  die Gemeindevertretung auf die Vorschläge der SPD-Fraktion gehört hätte !

Das Neubaugebiet in Hähnlein wird 2020 mehr gebraucht als noch vor 10 Jahren, und zwar unter anderem

  • zur Schaffung von Wohnraum,
  • für die künftige Entwicklung der Gemeinde und ihrer Ortsteile
  • für Auslastung und Erhalt übrig gebliebener örtlicher Infrastruktur,
  • zur Sicherung der Steuereinnahmen.

Uns dauert dieses Projekt in der Umsetzung allerdings zu lange ! Außerdem nehmen die Verantwortlichen mit der aktuellen Planung in Form eines „Treuhandmodells“ zu viele negative Begleiterscheinungen in Kauf. Zu alternativen Realisierungsmodellen und der Historie des Projektes kommen wir weiter unten. Bei den negativen Konsequenzen des aktuell verfolgen Ansatzes sind insbesondere zu nennen:

  1. Die unglückliche Planung des KITA-Neubaus auf dem Schulgelände in Hähnlein.

  2. Die steigende Verkehrsbelastung und Steuerung des Zu- und Abflusses der Fahrzeuge an den vorhandenen Kreuzungspunkten.

  3. Der Bedarf für einen Niederschlagswasser-Rückhalt bzw. eine gedrosselte Abführung des Regenwassers.

  4. Der zu erwartende Kosten-Nachteil für die Gemeindekasse durch das gewählte Treuhändermodell und die damit verbundenene zu langsame Umsetzung des Projetes.

  5. Die geplante Trassenführung für die geplante  Gleichstrom-Hochspannungsleitung auf Masten im Einzugsbereich des Baugebiets. Mit Erdkabeln hätte sich hier eine für die Bevölkerung sicherere Übertragungsmöglichkeit realisieren lassen.

Wird hier nach dem Motto „Augen zu und durch“ gehandelt? Gab es keine Alternativen? Doch, die gab es sehr wohl!

Anstelle diese unbefriedigendne Vorgehens hatten die gewählten Vertreter der SPD-Fraktion in mehreren Anträgen der Jahre 2016 und 2017 einen alternativen und umfassenderen Lösungsansatz formuliert. Leider wurden wesentliche Inhalte dieser Anträge von der Mehrheit im Parlament abgeschmettert. Diese schienen der aktuellen Kooperation zwischen lokaler CDU und Freien Wählern nicht ins Konzept zu passen, und offensichtlich setzten auch Teile der IUHAS andere Prioritäten.

 

19.12.2019 in Kommunalpolitik

Ein erster Schritt, unsere Spielplätze aufzuwerten!

 

Nun sind endlich doch noch Bäume auf dem Spielplatz am Holzlachgraben gepflanzt worden, die im Sommer Schatten spenden sollen. Hoffen wir, das die Pflanzungen angehen und die Bäume die zu erwartende Hitze im nächsten Sommer gut überstehen. Nach wie vor denken wir, dass die Lösungsvorschlag der SPD-Fraktion effektiver gewesen wäre. Ein großes Sonnensegel, wie es seit vielen Jahren das Kleinkinderbecken im Roßdorfer Schwimmbad beschattet, hätte kurzfristig und auf größerer Fläche Schatten spenden können. Damit hätte auch sofort eine große Fläche beschattet werden können. Wenigstens hat der ursprüngliche SPD-Antrag überhaupt zu einem Ansatz geführt, dass der Spielplatz auch im Sommer bespielbar ist, wenn es auch wahrscheinlich noch eine Weile dauern wird, bis wirklich nennenswerter Schatten da ist. Und nach diesem ersten Schritt muss es im nächsten Jahr dann auch weitere Verbesserungen an den Spielangeboten geben. Wir bleiben dran!

 

 

 

 

Kalender

31.03.2020, 20:00 Uhr
öffentlich
Sondersitzung HFS statt Gemeinedevertretung
virtuelle, nichtöffentliche Sitzung wegen Kontaktbeschränkungen

27.04.2020, 20:00 Uhr
nicht öffentlich
SPD Fraktion / Vorstand
Anstalt Hähnlein

28.04.2020, 20:00 Uhr
öffentlich
33. Sitzung BPUO
Gemeinschaftshaus Sandwiese

Alle Termine

 

Unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann

 

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