SPD Alsbach-Hähnlein

12.02.2019 in Lokalpolitik

Haushaltsrede Anke Paul 2019

 

Im letzten Jahr haben wir uns ein bisschen  zu früh gefreut – waren wir doch auf bestem Wege zu einem ausgeglichenen Haushalt. Eine hohe einmalige Gewerbesteuerzahlung in 2017 wirkt sich nun mehrfach schädlich auf unsere Einnahme- und Ausgabeseite aus.

Herr Bickardt hat es uns in der HFS-Sitzung noch einmal im Einzelnen vor Augen geführt: keine Schlüsselzuweisungen bekommen, dafür deutlich erhöhte Umlagen zahlen. Sogar eine bisher nie fällige Solidaritätsumlage fällt für uns „Reiche“ nun an, obwohl wir durch die Verschiebungen schon im Minus sind.

Hier sehen wir, wie sehr wir als kommunale Familie schmerzhaft füreinander sorgen, denn das Land tut es nicht.

Dank unserer Rücklagen bleiben wir handlungsfähig und können Steuern und Gebühren stabil halten.

Aber wir haben einen Defizithaushalt, der Leichtfertigkeit bei den Ausgaben nicht erlaubt.

Wofür wird in diesem Jahr Geld benötigt?

 

28.01.2019 in Kommunalpolitik

Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

 

Die SPD Alsbach-Hähnlein lädt am 7. Februar zu einer Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ein. Um 19.30 Uhr können sich Bürgerinnen und Bürger im Bürgerhaus Sonne in Alsbach mit ihren Fragen direkt an Landrat Klaus Peter Schellhaas wenden. „Obwohl Alsbach-Hähnlein Teil einer Metropolregion ist, teilen wir die bekannten Probleme des ländlichen Raums“, stellt Anke Paul, Ortsvereinsvorsitzende der SPD fest. In Alsbach-Hähnlein soll die Nachfolge für die selbständigen Arztpraxen sichergestellt werden, wenn die jetzt aktiven Ärzte und Ärztinnen in den Ruhestand gehen. Die SPD Alsbach-Hähnlein möchte Hintergrundwissen für die Diskussionen um die medizinische Versorgung in der Gemeinde liefern. Sie hat deshalb den Landrat gebeten, zur Einrichtung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), seinen Erfahrungen mit den im Landkreis bestehenden MVZ und anderen Fragen zur ärztlichen Versorgung zu informieren.

 

20.12.2018 in Ortsvereine

Der Ortsverein nimmt heute Abschied von Waldemar Heinke

 

Er hat uns schon lange nicht mehr besucht, aber er hat Anteil an unserer Arbeit genommen und sich über Grüße und einen Besuch gefreut.

Vor fast 61 Jahren ist Waldemar der SPD beigetreten, hat sich von der Sandwiese aus engagiert und auch als Gemeindevertreter gewirkt. Seiner Familie gilt unsere Anteilnahme.

 

03.11.2018 in Landkreis

Druck durch die Hessenkasse auf den Landkreis nicht gerechtfertigt

 
"Hessenlöwe" vor der Wiesbadener Staatskanzlei

Pressemitteilung der Kreistagskoalition von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP

Vom 2.11.2018

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP begrüßt nach wie vor ausdrücklich die Teilnahme des Landkreises am Landesprogramm „Hessenkasse“, um den Landkreis somit in die Lage zu versetzen, seine Kassenkredite in einem überschaubaren Zeitfenster ablösen zu können.

Die Koalition hält die Festsetzung des Eigenanteils von 25 Euro je Einwohner und Jahr gleichermaßen für kreisangehörige Kommunen, kreisfreie Städte und Landkreise wegen der unterschiedlichen Einwohnerzahlen, insbesondere der hohen Einwohnerzahlen großer Landkreise jedoch nicht sachgerecht. Sie bleibt bei ihrer Forderung, den  Rückzahlungszeitraum zu flexibilisieren und stellt sich somit hinter die Forderungen von Landrat Klaus-Peter Schellhaas.

 

24.10.2018 in Landespolitik

Infrastrukturbedarf in Hessen - Hähnleiner Genosse meldet sich zu Wort

 

Leider wurde der Leserbrief von Lars Späth zum Hintergrundartikel* des Darmstädter Echos vom 17.8.2018 nicht abgedruckt.

Das tun wir hier nun. Wir sind der Meinung, dass das Land einen stärkeren Beitrag zur kommunalen Infrastruktur leisten muss. 

 

Unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann

 

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