Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Aufregung in der Gemeindevertretung?

Überrascht und mit Erschrecken haben wir den Facebook-Post der Freien Wähler (FW) zu angeblichen Vorkommnissen während der letzten Sitzung der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen. Eine Darstellung, die wenig mit der Realität zu tun hatte und die wir richtigstellen wollen und müssen.

Widerspruch des BM gegen die Spießgasse-Entscheidung nicht berechtigt

Der Bürgermeister hat gegen die Entscheidung der Gemeindevertretung vom 18.5.21, die neue Kita am derzeitigen Standort zu entwickeln, Widerspruch eingelegt.

Dazu gibt ihm die Hessische Gemeindeordnung die Möglichkeit. Allerdings sind wir überzeugt, dass seine Begründung nicht haltbar ist. Aus unserer Sicht gibt es weder einen Rechtsverstoß noch eine Entscheidung gegen das Wohl der Gemeinde.

Hier kann unsere Stellungnahme in voller Länge nachgelesen werden.

KiTa Hähnlein - Vergleich der Varianten

Die SPD Alsbach-Hähnlein hat die Argumente im Vergleich der beiden Varianten für den Neubau der Kita in Hähnlein zusammengestellt.

Wir wollen damit einen Betrag zu einer sachlichen und transparenten Diskussion und Entscheidung leisten. Hier können Sie die Datei herunterladen. Auf den Folgeseiten werden die Varianten vorgestellt und beschrieben.

Kita Hähnlein - Wir müssen reden!

Treffen Sie uns dazu am 10. Juni 2021 um 20.00 Uhr - online

https://lecture.senfcall.de/spd-dku-ltp-txj

Wir wollen für Sie nicht nur gute Politik machen, sondern auch Transparenz zu unseren Ideen, Entscheidungen und Hintergründen schaffen. Das geht immer am besten im Gespräch. Und da Pandemie-bedingt immer noch keine Veranstaltungen planbar sind, gehen wir wieder online. Machen Sie mit?

Der Weg ist ganz einfach. Nur am Gesprächsabend den Link anklicken, dann kommen Sie in unseren Raum. Keine vorherige Anmeldung und keine App nötig und alles DatenschutzVO-konform.

Ab 19.45 Uhr sind wir da und freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen.

Gemeindevertretung konstituiert

Am Dienstag, den 27.4. ist die neu gewählte Gemeindevertretung zur konstituierenden Sitzung in der Sport- und Kulturhalle Hähnlein zusammengekommen. Abstand, Lüften und Maskenpflicht waren selbstverständlich.

Der Abend war geprägt von einer Reihe von Wahlen für die Besetzung der verschiedenen Gremien in der Kommune, in den interkommunalen Zweckverbänden und Kreisverbänden. Meist herrschte einstimmiges Einvernehmen, hin und wieder wurde auch konkurrierend abgestimmt.

IUHAS und SPD wollen das gute Wahlergebnis der Kommunalwahl vom 14. März 2021 für Schnittmengen nutzen

IUHAS und SPD werden zur Konstituierung des neuen Gemeindevorstands eine Listenverbindung eingehen. Bereits in der Vergangenheit haben SPD und IUHAS festgestellt, dass es bei inhaltlichen Positionen beider Fraktionen große Übereinstimmungen gab. Die guten Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl vom 14. März 2021 verhelfen den Fraktionen von SPD und IUHAS jeweils zu einem zusätzlichen Sitz in der Gemeindevertretung. Die neue Mehrheit hätte allerdings zu keiner Veränderung des Sitzverhältnisses im Gemeindevorstands geführt. Es lag deshalb nahe, die gemeinsame neue Stärke zu nutzen. Bei insgesamt neun Sitzen im Gemeindevorstand können so fünf besetzt und auch die oder der 1. Beigeordnete gestellt werden. Beide Partner vereinbaren dafür eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und kurze Kommunikationswege.

Darüber hinaus wollen aber beide ihre inhaltliche Selbständigkeit behalten. SPD und IUHAS werden weiterhin ihre Ziele getrennt voneinander verfolgen und themenabhängig nach Mehrheiten dafür suchen.

Für die Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung werden SPD und IUHAS das Gespräch mit der CDU-Fraktion suchen, um zu klären, ob ein gemeinsamer Kandidat gefunden werden kann.

Unsere Landtags-abgeordnete Heike Hofmann

Unser Kandidat für den Bundestag

Andreas Larem

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Newsletter der SPD Alsbach-Hähnlein

Den neuesten Newsletter können Sie hier als PDF-Datei herunterladen:

Newsletter Juli - August 2021

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