Landkreis
Es ist nicht mehr selbstverständlich, dass sich genügend niedergelassene Ärzt:innen finden, um die hausärztliche Versorgung zu übernehmen. Der Kreis Darmstadt-Dieburg hat dafür eine mögliche Lösung gefunden und übernimmt mit der MVZ GmbH vor Ort Verantwortung, wo große Lücken erkennbar werden. Das ist nicht immer einfach, denn die Opposition im Kreistag, allen voran die CDU, steht dem kritisch gegenüber. Die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP konnte sich bisher aber durchsetzen. Jetzt gab es tatsächlich eine breite Mehrheit im Kreistag (vorerst nur im zuständigen Ausschuss) von SPD, CDU, FDP für die Umsetzung des schon im letzten Sommer beschlossenen Engagements des Kreises auch in Alsbach-Hähnlein.
Die SPD sieht damit eine Ergänzung des privat verantworteten Angebots und die Sicherheit, dass freiwerdende Arztsitze, auch in Alsbach gehalten werden können.
Versichert wurde von der MVZ GmbH, dass kein Verdrängungswettbewerb stattfindet.
Anke Paul, für die SPD im Kreistag, ist überzeugt, dass eine gute Zusammenarbeit der Akteure vor Ort entstehen wird, so wie auch schon an anderen Standorten im Kreis. Die ÄGIVO, die aus eigener Kraft schon so viel auf die Beine gestellt hat, wird sich in diesem Miteinander weiter entwickeln können. Ihr gebührt schon jetzt großer Dank, dass sie die Versorgung aufrechterhalten hat, als andere Praxen vorübergehend nicht für Patient:innen zur Verfügung standen.
Pressemitteilung der Kreistagskoalition von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP
Vom 2.11.2018
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP begrüßt nach wie vor ausdrücklich die Teilnahme des Landkreises am Landesprogramm „Hessenkasse“, um den Landkreis somit in die Lage zu versetzen, seine Kassenkredite in einem überschaubaren Zeitfenster ablösen zu können.
Die Koalition hält die Festsetzung des Eigenanteils von 25 Euro je Einwohner und Jahr gleichermaßen für kreisangehörige Kommunen, kreisfreie Städte und Landkreise wegen der unterschiedlichen Einwohnerzahlen, insbesondere der hohen Einwohnerzahlen großer Landkreise jedoch nicht sachgerecht. Sie bleibt bei ihrer Forderung, den Rückzahlungszeitraum zu flexibilisieren und stellt sich somit hinter die Forderungen von Landrat Klaus-Peter Schellhaas.
Landrat Schellhaas: „Kreisfinanzen weiter auf gutem Weg“ Darmstadt-Dieburg - Der Kreisausschuss unter Vorsitz von Landrat Klaus Peter Schellhaas hat jetzt den Jahresabschluss 2015 aufgestellt. „Während die Planungen für 2015 noch einen Haushaltsfehlbetrag von 13.883.834 Euro vorgesehen hatten, reduziert sich dieser Fehlbetrag nach Abschluss der Bücher jetzt auf gerade einmal noch 661.156 Euro, der zudem durch eine Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen werden kann“, erläutert der für die Kreisfinanzen verantwortliche Landrat zufrieden.
Zukunftsgedanken auf dem Unterbezirksparteitag
Auf ihrem Parteitag in der Hegelsberghalle in Griesheim arbeiteten die Darmstadt-Dieburger Sozialdemokraten ein straffes Programm ab. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks und Landrat Klaus Peter Schellhaas gab den Startschuss und sprach über ein Thema, das besonders die Mitglieder der Parlamente in den Städten und Gemeinden beschäftigte: Die Wirtschaftskrise und deren finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen.
Hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
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