Mal ganz persönlich - Ein Blick auf die Gemeindevertretung der letzten Zeit

Ein Kommentar von Peter Scheffler

Ich bin seit ca. 20 Jahren aktiv in der Alsbach-Hähnleiner Kommunalpolitik tätig. Das ist schon eine lange Zeit, in der ich viel erlebt habe. Allerdings ist die aktuelle Situation in diesem Gremium nicht wirklich dass, was meiner Meinung nach die Bürger*innen in unserer Gemeinde erwarten. Zu viel geschieht an uns und auch an Ihnen vorbei. Da der Besuch in der Gemeindevertretung allgemein eher gering und zu Zeiten der Pandemie auch nicht allen möglich ist, möchte ich Sie gerne informieren. Aber bitte, haben Sie Verständnis: das ist meine persönliche Sichtweise. Ich bin hier kein vermeintlicher „Fakten-Checker“, sondern werfe einen Blick auf die Geschehnisse der letzten Zeit und bewerte sie. Ich stehe gern für Diskussion bereit.

Politischer Aschermittwoch 6. März 2019

Schon ist wieder ist ein Jahr rum und der Aschermittwoch steht vor der Tür. Die SPD Alsbach-Hähnlein nutzt diesen Termin am 6. März wie in den vergangenen Jahren für eine öffentliche Veranstaltung, in der die Kommunalpolitik näher an die Bürgerinnen und Bürger herangebracht werden soll. Neben dem üblichen "was war los in der Kommunalpolitik" geht es Anke Paul, der Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden in diesem Jahr natürlich auch um ihre Bürgermeisterin-Kandidatur. Sie wird die Gelegenheit nutzen, ein erstes Fazit aus ihrer Haustür-Tour zu ziehen und mit ihren Zielen für das Amt zu verbinden.

Es gibt Heringe, Kartoffeln und für Fischmuffel auch Grüne Soße. Die SPD freut sich über zahlreiche Gäste.

Los geht's um 19.00 Uhr. Veranstaltungsort ist diesmal die Freizeitanlage Sandwiese.

Spaziergang im Bürgermeisterwahlkampf - 17.2.2019

Ortsspaziergang in Alsbach mit Anke Paul

Am Sonntag, den 17. Februar um 15.00 Uhr lädt unsere Bürgermeisterkandidatin Anke Paul ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Spaziergang in Alsbach ein. Wie schon in den vergangenen Jahren und zuletzt am 3. Februar möchte sie sich über die für Alsbach-Hähnlein anstehenden Veränderungen direkt vor Ort austauschen. Dazu gibt es  Bewegung und frische Luft.

Treffpunkt ist an der Erpelanlage, danach geht es zum JUZE, dem Sportgelände, je nach Wetter und Lauflaune noch zum REWE-Abriss-Gelände und zum Schluss in die Ortsmitte. Und wer mag, kann dann noch das ein oder andere bei einem Kaffee im Miranda vertiefen.

Haushaltsrede Anke Paul 2019

Im letzten Jahr haben wir uns ein bisschen  zu früh gefreut – waren wir doch auf bestem Wege zu einem ausgeglichenen Haushalt. Eine hohe einmalige Gewerbesteuerzahlung in 2017 wirkt sich nun mehrfach schädlich auf unsere Einnahme- und Ausgabeseite aus.

Herr Bickardt hat es uns in der HFS-Sitzung noch einmal im Einzelnen vor Augen geführt: keine Schlüsselzuweisungen bekommen, dafür deutlich erhöhte Umlagen zahlen. Sogar eine bisher nie fällige Solidaritätsumlage fällt für uns „Reiche“ nun an, obwohl wir durch die Verschiebungen schon im Minus sind.

Hier sehen wir, wie sehr wir als kommunale Familie schmerzhaft füreinander sorgen, denn das Land tut es nicht.

Dank unserer Rücklagen bleiben wir handlungsfähig und können Steuern und Gebühren stabil halten.

Aber wir haben einen Defizithaushalt, der Leichtfertigkeit bei den Ausgaben nicht erlaubt.

Wofür wird in diesem Jahr Geld benötigt?

Innerörtlicher Autoverkehr – wir sind nicht zuständig, aber doch manchmal erfolgreich

Unübersichtlich zugeparkte Straßen sind in allen Ortsteilen ein Ärgernis. Die SPD thematisiert das immer wieder auch in der Gemeindevertretung. Entscheiden können wir dort leider nichts, da der Bürgermeister für die Ortsstraßen allein zuständig ist und bei den Landesstraßen selbst auch keine Befugnisse hat. Aber hin und wieder zahlt sich Beharrlichkeit aus. Auf unsere Anregung wurde mit Hessen-Mobil ausgehandelt, dass in der Rodauer Straße der Parkraum neu geregelt wurde. Die Rückmeldungen dazu sind positiv, wenn auch immer noch Ordnungsbedarf besteht. Die von uns ebenfalls stets geforderte Tempo-30-Regelung für LKW in Hähnlein war leider bislang nicht erfolgreich. Wir werden hierzu einen erneuten Anlauf nehmen, da Hessen-Mobil mittlerweile mehr Beweglichkeit signalisiert hat. Immerhin wird es nun an der Hähnleiner Kirche eine Ampel geben, nachdem auf unsere Bitte hin ein Zebrastreifen geprüft wurde.

Aktuelle Familienpolitik für Alsbach-Hähnlein

Diese Themen waren vor kurzem oder sind noch auf unserer Agenda, um weitere Verbesserungen für Familien in Alsbach-Hähnlein zu erreichen:

1. Notfallpläne in den Kitas

2. Neue Kita in Hähnlein

3. Gebühren für den Besuch des Kindergartens

4. Verhindert: der Weg zu einem Familienzentrum

5. Zustand der Spielplätze - Handlungsbedarf

6. Orte für die Jugend?

 

 

Unsere Landtags-abgeordnete Heike Hofmann

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27.04.2021, 00:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
1. - konstituierende - Sitzung der Gemeindevertretung
Sport- und Kulturhalle Hähnlein

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öffentlich
1. - konstituierende - Sitzung der Gemeindevertretung
Sport- und Kulturhalle Hähnlein

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