Liebe Leserinnen und Leser,

wieder einmal hat unsere Bundesregierung ein Wahlversprechen gebrochen und setzt ihren lobbyorientierten Politikstil fort. Wieder wird dem Bürger in die Tasche gegriffen und gleichzeitig profitieren Industrie und Arbeitgeber von dieser Politik. Was das zum Beispiel für uns Krankenversicherte bedeutet und wie die SPD dazu steht, möchte ich Ihnen hier verdeutlichen.

Ihr Peter Scheffler

SPD Frühschoppen und Grillfest am 19. September 2010, ab 11.00 Uhr

Liebe Leserinnen und Leser,

wie sehr sich die Bundesregierung um ihre Wahlversprechen schert, wird besonders bei dem Versuch einer Gesundheitsreform deutlich. Sozial und ausgewogen geht anders. Wieder einmal wird der Wähler getäuscht und hinter das Licht geführt. Versprochen, gebrochen, ist die zentrale Aussage einer katastrophalen und handlungsunfähigen Schwarz/Gelben Regierung. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle den Standpunkt der SPD zur Gesundheitspolitik von Merkel, Westerwelle und Co erläutern.

Liebe Leserinnen und Leser,

an dieser Stelle möchte ich Ihnen den “Standpunkt“ der SPD zur geplanten Kopfpauschale bei der Krankenversicherung verdeutlichen. Die Kopfpauschale verdeutlicht wieder einmal, dass Schwarz/Gelb kein Interesse an der Entlastung der Mehrheit der Bevölkerung hat, sondern wieder nur die entlasten will, die es nicht nötig haben.

Liebe Leserinnen und Leser,

ich möchte Ihnen an dieser Stelle den Standpunkt der SPD zu aktuellen Themen verdeutlichen. Die Schwarz/Gelbe Koalition entfernt sich immer mehr von einer, den aktuellen Umständen Rechnung tragender Politik. Das Sparpaket ist unausgewogen, unsozial und wird uns mittelfristig weitere Probleme bescheren. Sogar das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnet diese Politik als gefährlich. Auch die Kommunen werden durch diesen Schritt in die falsche Richtung belastet werden.

Auch Alsbach-Hähnlein hat gute Chancen, im nächsten Kreistag vertreten zu sein.

Die SPD Darmstadt-Dieburg hat am vergangenen Freitag ihre Liste für die Kreistagswahl am 27. März 2011 aufgestellt. Auf dem Parteitag waren Delegierte aus allen 23 Städten und Gemeinden des Landkreises zusammen gekommen, um über die gemeinsam im Unterbezirksvorstand erarbeitete Liste abzustimmen.