SPD Alsbach-Hähnlein

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

 

15.02.2014 in Bundespolitik

Frauen sollen selbst entscheiden!

 
Im vergangenen Jahr wurde das Medikament deutschlandweit rund 463 000 Mal verschrieben. (Foto: DPA)

Im Bundestag wird am Donnerstag über eine Abschaffung der Rezeptpflicht für die ‚Pille danach’ verhandelt. Auch die SPD fordert die Freigabe des Medikaments. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Frauen sollten selbstbestimmt über ihren eigenen Körper und damit über den Einsatz von Verhütungsmitteln – auch im Notfall – bestimmen können.“

 

06.12.2013 in Bundespolitik

Mitgliedervotum zur Großen Koalition

 

Auch im Ortsverein Alsbach-Hähnlein diskutieren wir den Koalitionsvertrag, über den die Mitglieder der SPD bis zum 12.12.2013 per Mitgliedervotum entscheiden.  Alle Mitglieder des Ortsvereins sind herzlich willkommen! Wir treffen uns am Freitag, den 6.12.2013 um 19.00 Uhr im Gemeinschaftshaus Sandwiese.

 

24.04.2012 in Bundespolitik

KITAAUSBAU STATT „FERNHALTEPRÄMIE“

 

Die SPD wehrt sich von Beginn an gegen die unsinnige Idee der Regierungskoalition eine Herd- oder Fernhalteprämie einzuführen. Der SPD ist klar, dass die Investition in eine "vernünftige" Betreungspolitik der einzige Weg ist um die bekannten Defizite der Schwarz/Gelben Politik zu korrigieren. Wie eine "vernünftige" Betreungs- und Familienpolitik aussehen muss hat der Bundesvorstand der SPD beschlossen.

BESCHLUSS SPD-PARTEIVORSTAND AM 23.4.12 IN KIEL

Die von der Bundesregierung geplante Einführung eines Betreuungsgeldes trägt nicht dazu bei, die Lebenssituation von Familien in Deutschland zu verbessern. Dennoch hält die Bundesregierung an ihrer umstrittenen Fernhalteprämie fest. Hinter dem warmherzigen Begriff ?Betreuungsgeld? steckt eine kalte Fernhalteprämie. Die SPD lehnt diese ab, denn:

 

13.04.2012 in Bundespolitik

GUTE KITA-PLÄTZE STATT „FERNHALTEPRÄMIE“

 

Aktuell findet eine Diskussion über den Sinn oder den Unsinn eines Betreuungsgeldes statt, dass Eltern bekommen sollen, die ihre Kinder nicht in eine KITA-Betreuung schicken. Diese, auch als Fernhalte- Herdprämie bekannte Idee der CSU, hilft aber nicht den Eltern und Kindern, sondern verhindert eine vernünftige Familienpolitik und wird viele Kinder in ihrer persönlichen Entwicklung behindern. Auch in Alsbach-Hähnlein unternehmen wir zur Zeit große Anstrengungen um genügend Betreuungsplätze, auch schon für Kinder unter 3 Jahren anzubieten. Die finanziellen Aufwendungen, die dafür notwendig sind, bringen den gemeindlichen Haushalt an die Belastungsgrenze. Anstatt die für das Betreuungsgeld vorgesehenen Mittel in den Ausbau der KITA´s einzusetzen wird von der Bundesregierung ein familienpolitischer Irrsinn betrieben. Die Position der SPD und die Argumente gegen das Betreuungsgeld sind sehr deutlich.

 

23.02.2012 in Bundespolitik

GEDENKEN AN DIE OPFER RECHTER GEWALT

 

Deutschland hat der Opfer der sogenannten Zwickauer-Terrorzelle gedacht. Durch Schweigen und Stille hat unser Land ein starkes Zeichen gesetzt. Ein Zeichen für Mitgefühl mit den Angehörigen. Ein Zeichen der Solidarität.

 

Unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann

 

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