Alsbach_vom Melibokus
Bürgerbegehren zurückgewiesen!

Die Entscheidung pro/contra Quartier 22 in Alsbach verbleibt nun in der Gemeindevertretung.

Die Gemeinde Alsbach-Hähnlein benötigt eine professionelle Stadt-und Raumplanung. So lautete sinngemäß der Antrag unserer Fraktion aus dem Januar 2021. Dieser Antrag wurde nach kontroverser Diskussion in der Haushaltssitzung der Gemeindevertretung zunächst in den Ausschuss überwiesen und soll dort nun inhaltlich weiter beraten werden.

Die primäre Zielrichtung dieses SPD-Antrags liegt darin, die Nutzung unserer kommunalen Infrastruktur besser zu planen und Fehlinvestitionen für die Zukunft zu vermeiden. Zwischenzeitlich wurde von der Fraktion IUHAS ein ähnlicher Antrag „ISEK“ eingereicht, der in die gleiche Richtung zielt und nun gemeinsam im nächsten Bau-Ausschuss (BPUO) behandelt werden wird.
 

Was war passiert und wie geht es nun weiter?

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Wie Demokratie funktioniert - und wie nicht ...

Demokratie funktioniert so, dass Anträge gestellt, diskutiert und abgestimmt werden.

Man muss damit klarkommen, wenn man dabei keine Mehrheit bekommt. Aber, dass man sich nicht mal zu den eigenen Anträgen äußern darf, weil die Mehrheit von CDU und Freie Wähler das ohne Begründung verhindern? So funktioniert Demokratie nicht. Als Gemeindevertreter:innen an der Arbeit gehindert zu werden, für die wir gewählt wurden, das macht uns fassungslos! Daraufhin haben die Fraktionen von SPD und IUHAS unter Protest die Sitzung verlassen.

Wir sind sehr enttäuscht von solchen autokratischen Methoden!

Einladung zum Politischen Aschermittwoch der SPD

Kommunalpolitik in Coronazeiten – unser Politischer Aschermittwoch kann in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden. Wir wollen aber so viel gute Tradition beibehalten wie möglich. Es gibt also eine Veranstaltung, diesmal online.

Und es gibt unseren Aschermittwochs-Imbiss: Die ersten 30 Personen, die sich bis zum 12.2. angemeldet haben, bekommen vor Beginn der Veranstaltung am 17. Februar eine Portion Kartoffeln mit Hering oder Grüner Soße nach Hause gebracht.

 

Hier gehts zur Anmeldung über unsere Webseite - dann gibt es die Einwahldaten zur Veranstaltung und die Rückmeldung zum Imbiss.

Unsere Landtags-abgeordnete Heike Hofmann

Hessische Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales

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