Liebe Leserinnen und Leser, in Europa regiert das Euro-Chaos, in Deutschland Angela Merkel. Die CDU beginnt plötzlich eine Mindestlohndebatte. Ein Thema, dass noch nie auf ihrem Zettel stand und von ihren Koalitionspartnern FDP & CSU sofort zerrissen und abgelehnt wurde. Merkel zieht trotzdem wieder einen innenpolitischen Joker, den es für die CDU gar nicht geben dürfte; "den Mindestlohn". Auf eins können sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen; dass auf diese Bundesregierung kein Verlass ist. Was die SPD davon hält, und wie wichtig ein echter Mindestlohn (und kein Mindestlohn light) ist, können sie hier lesen. Ihr Peter Scheffler Vorsitzender SPDAlsbach-Hähnlein

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, wieder einmal versagt die Schwarz/Gelbe Bundesregierung auf ganzer Linie. Niemand kann den Ansatz einer Lösungsorientierten Politik erkennen. Untereinander zerstritten, herrscht Stillstand in Berlin. Merkel und Rösler ziehen nicht an einem Strang und damit Deutschland immer weiter in eine Krise hinein, die verhindert werden kann und muss. Die SPD hat den Handlungsbedarf erkannt und ein Konzept für unser zukunftsfähiges Deutschland entwickelt, dass ich ihnen hier vorstellen möchte. Ihr Peter Scheffler Vorsitzender SPD Alsbach-Hähnlein

Milliarden für Atomkonzerne, Banken und Ölmultis

Wie befürchtet hat die schwarz gelbe Bundesregierung ihr Gesundheitsreförmchen, zum Nachteil der Kassenpatienten, im Bundestag verabschiedet. Anstatt anzupacken wurde wieder daneben gegriffen. Dabei gibt es Lösungen, wie wir ein solidarisches Gesundheitssytem installieren können. Die SPD setzt mit ihrem Vorschlag zur Bürgerversicherung ein deutliches Zeichen zum Wohle unserer Gesellschaft.

Liebe Leserinnen und Leser,

wieder einmal hat unsere Bundesregierung ein Wahlversprechen gebrochen und setzt ihren lobbyorientierten Politikstil fort. Wieder wird dem Bürger in die Tasche gegriffen und gleichzeitig profitieren Industrie und Arbeitgeber von dieser Politik. Was das zum Beispiel für uns Krankenversicherte bedeutet und wie die SPD dazu steht, möchte ich Ihnen hier verdeutlichen.

Ihr Peter Scheffler

Liebe Leserinnen und Leser,

wie sehr sich die Bundesregierung um ihre Wahlversprechen schert, wird besonders bei dem Versuch einer Gesundheitsreform deutlich. Sozial und ausgewogen geht anders. Wieder einmal wird der Wähler getäuscht und hinter das Licht geführt. Versprochen, gebrochen, ist die zentrale Aussage einer katastrophalen und handlungsunfähigen Schwarz/Gelben Regierung. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle den Standpunkt der SPD zur Gesundheitspolitik von Merkel, Westerwelle und Co erläutern.