Liebe Leserinnen und Leser,

an dieser Stelle möchte ich Ihnen den “Standpunkt“ der SPD zur geplanten Kopfpauschale bei der Krankenversicherung verdeutlichen. Die Kopfpauschale verdeutlicht wieder einmal, dass Schwarz/Gelb kein Interesse an der Entlastung der Mehrheit der Bevölkerung hat, sondern wieder nur die entlasten will, die es nicht nötig haben.

Liebe Leserinnen und Leser,

ich möchte Ihnen an dieser Stelle den Standpunkt der SPD zu aktuellen Themen verdeutlichen. Die Schwarz/Gelbe Koalition entfernt sich immer mehr von einer, den aktuellen Umständen Rechnung tragender Politik. Das Sparpaket ist unausgewogen, unsozial und wird uns mittelfristig weitere Probleme bescheren. Sogar das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) bezeichnet diese Politik als gefährlich. Auch die Kommunen werden durch diesen Schritt in die falsche Richtung belastet werden.

Liebe Leserinnen und Leser,

unser Land befindet sich in einer ernsten Haushaltslage. Angela Merkel und Guido Westerwelle behaupten: Wir hätten alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Wahrheit ist aber: Unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück waren wir auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt im Jahr 2011. Dann haben uns die Banken und Finanzmärkte eine beispiellose Finanz- und Wirtschaftskrise eingebrockt. Um diese Suppe auszulöffeln, musste sich der Staat massiv verschulden.

Umzingelung von Biblis ist beeindruckendes Signal in Richtung Berlin und Wiesbaden

SPD-Ortsvereine veranstalten einen etwas anderen Diskussionsabend mit der Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries